Aktuelle Mitteilungen

Fünftes Jahr im Aufschwung, Investitionen bleiben schwach

Der moderate Aufschwung der deutschen Wirtschaft geht ins fünfte Jahr und zeigt sich robust gegenüber den bekannten drohenden Risikofaktoren. Achillesferse bleiben die Unternehmensinvestitionen in Deutschland, die nicht in Schwung kommen. Die führenden fünf Wirtschaftsforschungsinstitute fordern daher in ihrer Frühjahrsdiagnose, dass die Wirtschaftspolitik die Rahmenbedingungen für private Investitionen im Inland verbessern soll.

Die gesamtwirtschaftliche Kapazitätsauslastung nimmt nach der gestern vorgestellten Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr langsam zu, und auch die gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten dürften die Normalauslastung leicht überschritten haben. „Dabei bleibt die konjunkturelle Dynamik im Vergleich zu früheren Aufschwungphasen gering, auch weil der wenig schwankungsanfällige Konsum die Hauptantriebskraft ist“, heißt es in der Publikation. Die Unternehmensinvestitionen in Deutschland steigen nur verhalten. Die inländischen Investitionen bleiben weit hinter der gesamtwirtschaftlichen Ersparnis zurück. Kapital fließe, so die Institute, in großem Umfang aus dem Land. „Ohne Investitionen wird es kein nachhaltiges Wachstum geben. Dies zu vernachlässigen, wird sich rächen. Jetzt heißt es, den Wirtschaftsstandort Deutschland attraktiver für Investitionen zu machen“, fordert BDL-Hauptgeschäftsführer Horst Fittler. 

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VideoIdent weiterhin für Leasing-Gesellschaften nutzbar

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt klar, dass das Videoidentifizierungsverfahren weiterhin für Leasing-Gesellschaften nutzbar ist. Sie folgt damit dem Petitum des BDL. 

Mitte 2016 hatte die BaFin ein Rundschreiben zur Videoidentifizierung veröffentlicht, das erhöhte Sicherheitsanforderungen an das Verfahren enthielt, so dass das Videoidentifizierungsverfahren künftig ausschließlich von Kreditinstituten hätte genutzt werden können. Der BDL hatte diesen Branchenausschluss massiv kritisiert und die zeitnahe Öffnung des Verfahrens für Leasing- und Factoring-Gesellschaften gefordert.

In einem Newsletter zum Rundschreiben 3/2017 (GW) stellt die BaFin klar, dass das Videoidentifizierungsverfahren von allen Verpflichteten nach dem Geldwäschegesetz und damit auch von Leasing-Gesellschaften weiterhin genutzt werden kann. Das Rundschreiben regelt die geldwäscherechtlichen Anforderungen an die Durchführung der Videoidentifizierung von entsprechend geschulten und hierfür ausgebildeten Mitarbeitern der Leasing-Gesellschaft oder eines Dritten, auf den der Verpflichtete die Identifizierungspflicht ausgelagert hat oder auf den er zurückgreift. Es tritt am 15.06.2017 in Kraft.

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Kundeninsolvenz: Verbesserungen für Leasing-Gesellschaften

Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz“, das heute in Kraft getreten ist, verspricht wesentliche Verbesserungen für Leasing-Gesellschaften im Falle einer Kundeninsolvenz. So reichen zum Beispiel gängige Zahlungserleichterungen wie Ratenzahlungsvereinbarungen künftig nicht mehr allein als Anknüpfungspunkt des Anfechtungsanspruchs aus. Zudem wurde die Möglichkeit der rückwirkenden Anfechtung für Deckungshandlungen von zehn auf vier Jahre verkürzt.

Aufgrund der in den vergangenen Jahren zu beobachtenden ausufernden Anfechtungspraxis der Insolvenzverwalter hatte sich Anfang 2014 eine Verbändeinitiative unter Federführung des BGA gegründet, der sich auch der BDL angeschlossen hatte. Insbesondere stützten die Insolvenzverwalter - unter Berufung auf die Rechtsprechung - die Vorsatzanfechtungen vermehrt auf Zahlungserleichterungen, die Gläubiger gewährt hatten. Das Gesetz greift nun die wesentlichen Kritikpunkte der Verbändeinitiative auf und sorgt für mehr Rechtssicherheit.  

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Der BDL – Vertreter der deutschen Leasing-Wirtschaft

Der Bundesverband Deutscher Leasing-Unternehmen (BDL) mit Sitz in Berlin ist die Interessenvertretung der deutschen Leasing-Wirtschaft, die für ihre Kunden 2016 Investitionen von 64,2 Mrd. Euro (inklusive Mietkauf) realisiert hat. 

Ziel des BDL ist es, Leasing in Deutschland zu fördern und zu schützen – aus Anbieter- wie aus Kundensicht. Rund 160 Leasing-Gesellschaften - vom Mittelständler bis zum internationalen Leasing-Konzern - haben sich im BDL zusammengeschlossen, um sich im Dialog mit Gesetzgeber, Verwaltung und Öffentlichkeit für die Belange der Branche und des Produkts einzusetzen.

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BDL-Jahresbericht 2016

Schwerpunktthema:
Leasing-Investitionen in den digitalen Wandel. Zudem umfangreiche Analysen des Leasing-Marktes und der Rahmenbedingungen.

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